Musikrecht, Musikurheberrecht, Medienrecht

Wir beraten Künstler, Musiker, Komponisten, Texter, Produzenten sowie Medien-, Verlags-, Produktions- und Vertriebsunternehmen aller Größen in allen Fragen des nationalen und internationalen Musikrechts:

Vertragsgestaltung im allgemeinen Musikrecht:

Vertragsgestaltung und -prüfung von Lizenzverträgen, Vergütungsvereinbarungen sowie Verlagsverträge, Editionsverträge und Verlagsadministrationsverträgen einschließlich Vertragsgestaltung für die Produktion von Tonträgern, Filmdatenträgern und Datenträgern (Künstler- und Bandübernahmeverträge, Distributionsverträge, Aufführungsverträge, Auftrittsverträge).

Flankierende Verträge aus dem Medienrecht

Allgemeines Medienrecht einschließlich Verlagsrecht, Presserecht, Internetrecht, Musikrecht, Filmrecht, Fernsehrecht und Eventrecht sowie Vertragsgestaltung für Film- und Fernsehproduktionen (Drehbuchverträgen, Verwertungsverträge, Produktionsvereinbarungen)

Managementverträge, Agenturverträge, Beraterverträge und Promotionverträge; Medienkooperations- und Merchandisingverträge

Technischen Schutzmaßnahmen wie Zugangskontrollsystemen und Kopierschutzsystemen insbesondere Kopierschutz bei Audio-CDs, DVDs sowie bei Film- und Multimedie-DVDs und anderen Datenträgern

Verhandlungsführung und -begleitung im Musikrecht

Verhandlungsführung für Urheber mit Produktions- und Vertriebsunternehmen

Verhandlungsbegleitung von Produktions- und Vertriebsunternehmen gegenüber Urhebern

Urheberrechtliche Prüfungen und Bewertungen insbesondere in den Teilbereichen Design und Kunst, sowie im Falle von Sprach-, Ton-& Bildwerken

Rechteprüfung, Rechtesicherung, Rechtedurchsetzungg

Nationales und internationales Rechtemanagement

Nutzungsprüfungen (Zulässigkeitsbeurteilung der Werknutzung)

Gerichtliche und schiedsgerichtliche Durchsetzung von urheberrechtlichen Ansprüchen aller Art, auch in einstweiligen Verfügungsverfahren sowie im internationalen Rechtsverkehr.

Musikrecht im bedonderen

Das Musikrecht ist ein spezielles Rechtsgebiet, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schaffung, Verwertung und Nutzung von Musik regelt. Es umfasst zahlreiche Aspekte des Urheberrechts, des Vertragsrechts, des Markenrechts, des Datenschutzes und des Medienrechts. Dieses Gebiet ist besonders relevant für Künstler, Komponisten, Produzenten, Musiklabels und Plattformen, die Musik anbieten.

Hier ist eine umfassende Darstellung des Musikrechts:

1. Grundlagen des Musikrechts

Das Musikrecht regelt die rechtliche Stellung von Musik als immaterielles Gut und die Rechte und Pflichten aller Beteiligten, die an der Schaffung, Aufführung, Verwertung oder Nutzung von Musik beteiligt sind.

1.1 Urheberrecht als Basis

Das Urheberrecht schützt die kreative Leistung von Komponisten, Textdichtern und Produzenten.

• Rechtsgrundlage: Urheberrechtsgesetz (UrhG).
• Schutzgegenstand: Musikwerke und deren Texte als persönliche geistige Schöpfungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG).
• Dauer: Schutz gilt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (§ 64 UrhG).

2. Rechte an Musik

Das Musikrecht differenziert zwischen den Rechten der Urheber, den Leistungsschutzrechten und den Nutzungsrechten.

2.1 Urheberpersönlichkeitsrechte

• Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG): Der Urheber hat Anspruch darauf, als Schöpfer genannt zu werden.
• Recht auf Werkintegrität (§ 14 UrhG): Der Urheber kann Veränderungen des Werks untersagen, die seine künstlerische Ehre beeinträchtigen.

2.2 Verwertungsrechte

Die Verwertungsrechte erlauben die wirtschaftliche Nutzung des Musikwerks:

• Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG): Schutz vor unberechtigtem Kopieren des Musikwerks.
• Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG): Kontrolle über die Verbreitung von Tonträgern.
• Öffentliches Aufführungsrecht (§ 19 UrhG): Erlaubnis zur Aufführung in der Öffentlichkeit.
• Senderecht (§ 20 UrhG): Erlaubnis zur Verbreitung über Radio, Fernsehen oder Streaming.

2.3 Leistungsschutzrechte

Leistungsschutzrechte schützen Interpreten, Tonträgerhersteller und Veranstalter:

• Künstler (§§ 73 ff. UrhG): Rechte der Musiker und Sänger an ihrer Darbietung.
• Tonträgerhersteller (§ 85 UrhG): Schutz vor unbefugtem Kopieren von Tonaufnahmen.
• Sendeunternehmen (§ 87 UrhG): Schutz von Sendungen.

3. Verträge im Musikrecht

Musikrechtliche Verträge regeln die Rechte und Pflichten zwischen Künstlern, Labels, Verlagen und Nutzern.

3.1 Künstlerverträge

• Plattenvertrag: Vereinbarung zwischen Künstler und Label über Produktion, Vermarktung und Verwertung von Musik.
• Managementvertrag: Regelt die Vertretung des Künstlers durch ein Management.

3.2 Verlagsverträge

• Musikverlagsvertrag: Der Komponist überträgt seine Verwertungsrechte an einen Verlag, der sich um die Verbreitung kümmert.

3.3 Lizenzverträge

• Lizenzverträge regeln die Nutzungsrechte an Musik, z. B. für Werbung, Filme oder Streaming-Plattformen.

3.4 Nutzungsverträge

• Nutzungsverträge legen fest, wie Musik durch Dritte verwendet werden darf, etwa durch DJs, Veranstalter oder Streamingdienste.

4. Musikverwertung

4.1 Verwertungsgesellschaften

Verwertungsgesellschaften wie die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) sichern die Rechte der Urheber:

• Rechtewahrnehmung: GEMA verwaltet die Rechte an öffentlicher Aufführung, Vervielfältigung und Verbreitung.
• Lizenzierung: GEMA stellt Lizenzen für die Nutzung von Musik aus.
• Erlösverteilung: Einnahmen aus Lizenzen werden an die Urheber ausgeschüttet.

4.2 Streaming und Online-Nutzung

• Rechtliche Anforderungen: Plattformen wie Spotify oder YouTube müssen Lizenzen für die Nutzung der Musik einholen.
• Vergütung: Künstler erhalten einen Anteil der Streaming-Einnahmen.

5. Schutz von Musik

5.1 Urheberrechtlicher Schutz

• Schutz besteht für die Melodie, Texte und spezifische Arrangements.
• Plagiate sind verboten (§ 24 UrhG), außer bei zulässigen freien Bearbeitungen.

5.2 Markenrecht

• Bandnamen oder Logos können als Marke geschützt werden (§§ 3 ff. MarkenG).
• Verhindert die unbefugte Nutzung durch Dritte.

6. Verletzung von Musikrechten

6.1 Urheberrechtsverletzungen

• Unberechtigte Nutzung von Musik (z. B. illegale Downloads, nicht lizenzierte Aufführungen) stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.
• Rechtsfolgen:
• Unterlassung (§ 97 UrhG).
• Schadensersatz (§ 97 UrhG).
• Strafrechtliche Verfolgung (§ 106 UrhG).

6.2 Plagiate

• Verstoß gegen das Urheberrecht durch Nachahmung eines Musikwerks.
• Rechtsprechung: Der BGH hat im Fall "Metall auf Metall" (BGH, Urteil vom 30.04.2020 – I ZR 115/16) entschieden, dass eine kurze Tonsequenz als Plagiat gelten kann.

7. Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen

7.1 Digitalisierung und KI

• Musik durch KI: Rechtliche Fragen zur Urheberschaft und Verwertung von KI-generierter Musik.
• Streaming-Plattformen: Auseinandersetzungen über die faire Vergütung von Künstlern.

7.2 Urheberrechtsreform

• Artikel 17 EU-Urheberrechtsrichtlinie: Verpflichtet Plattformen zur Nutzung von Upload-Filtern, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern.

7.3 Globalisierung

• Unterschiedliche Urheberrechtssysteme weltweit erschweren die Rechtsdurchsetzung, insbesondere bei internationalen Streamingdiensten.

Zusammenfassung: Das Musikrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das eine Vielzahl von Schutzmechanismen für Urheber, Interpreten und Verwerter bereitstellt. Es regelt die rechtlichen Beziehungen in der Musikindustrie, schützt kreative Leistungen und bietet rechtliche Mittel gegen Urheberrechtsverletzungen. Gleichzeitig muss es sich an neue Herausforderungen durch Digitalisierung und KI anpassen. Verwertungsgesellschaften, Streaming-Plattformen und gesetzliche Neuerungen spielen dabei eine zentrale Rolle.

Weitere Informationen zum Musikrecht erhalten Sie hier.