Kunstrecht

Kunstrecht umfasst alle Erscheinungsformen der Kunst, wie die Bildenden Künste, Kultur-Künste (Theater, Oper, ernste Musik uvam)..

Die Benennung als Kunstrecht ist abstrakt, da es ein Kunstrecht im juristischen Sinne - etwa in Form eines “Kunstgesetzes” nicht gibt. Der Begriff Kunstrecht bündelt aber die rechtlichen Fragestellungen und Lösungen, die in der Kunst wichtig sind.

Kunstrecht kann dementsprechend für kunstrelevante Entscheidungen, Normen und Rechtsgebiete, stehen.

Das Kunstrecht als ein spezieller Bereich des Medienrechts, der sich mit den rechtlichen Fragestellungen rund um Kunstwerke, deren Schaffung, Nutzung, Handel, Transport und Erhaltung befasst. Es umfasst Aspekte des Urheberrechts, des Vertragsrechts, des Erbrechts, des Handelsrechts und des Strafrechts. Hier sind die Grundlagen und die genannten Begriffe detailliert erläutert:

1. Allgemeines Kunstrecht

Das allgemeine Kunstrecht regelt die Rechte und Pflichten von Künstlern, Sammlern, Galerien, Auktionshäusern und Museen im Zusammenhang mit Kunstwerken. Es zielt darauf ab, Kunstwerke zu schützen und einen rechtlichen Rahmen für deren Nutzung, Handel und Verbreitung zu schaffen.

Relevante Rechtsbereiche:

• Urheberrecht: Schutz des geistigen Eigentums von Künstlern (§§ 1 ff. UrhG in Deutschland).
• Vertragsrecht: Gestaltung von Kauf-, Leih-, Lizenz- und Vertriebsverträgen.
• Eigentumsrecht: Klärung der Eigentumsverhältnisse bei Kunstwerken.
• Internationales Recht: Anwendung internationaler Abkommen wie der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut.

2. Kunstrestitutionsrecht

Das Kunstrestitutionsrecht behandelt die Rückgabe von Kunstwerken, die unrechtmäßig entzogen wurden, z. B. während des Zweiten Weltkriegs.

Rechtsgrundlagen:

• Washingtoner Prinzipien (1998): Internationale Richtlinien zur Restitution von NS-Raubkunst.
• Kulturgutschutzgesetz (KGSG): Deutsches Gesetz zur Rückgabe unrechtmäßig entzogenem Kulturgut.

Beispiele:

• „Gurlitt“-Fall: Rückgabe von NS-Raubkunst aus der Sammlung Cornelius Gurlitt.
• BGH, Az. V ZR 135/10: Entscheidung zur Herausgabe eines Gemäldes, das während des Zweiten Weltkriegs enteignet wurde.

3. Kunsterbrecht

Das Kunsterbrecht regelt die Übertragung von Kunstwerken im Todesfall, insbesondere bei Nachlässen von Künstlern oder Sammlern.

Themenbereiche:

• Urheberpersönlichkeitsrecht: Verbleibt auch nach dem Tod des Künstlers bei den Erben (§ 28 UrhG).
• Bewertung von Kunstwerken: Für steuerliche Zwecke.
• Erbverträge: Regelungen zur Aufteilung von Kunstsammlungen.

Beispiel:

• Streitigkeiten um den Nachlass von Pablo Picasso: Komplexe Auseinandersetzungen zwischen den Erben über die Aufteilung des künstlerischen und finanziellen Nachlasses.

4. Kunsttransportrecht

Das Kunsttransportrecht regelt den sicheren und rechtmäßigen Transport von Kunstwerken.

Rechtsfragen:

• Versicherungen: Haftung bei Beschädigung während des Transports.
• Exportbestimmungen: Genehmigungspflichten für den internationalen Transport (z. B. bei Kulturgüterschutzgesetzen).
• Beispiel: Rücktransport antiker Statuen aus Griechenland in das British Museum.

5. Kunststrafrecht

Das Kunststrafrecht befasst sich mit strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit Kunst.

Delikte:

• Kunstdiebstahl: Z. B. Diebstahl aus Museen oder Sammlungen.
• Fälschungen: Herstellung und Vertrieb gefälschter Kunstwerke (§§ 267, 263 StGB).
• Hehlerei: Handel mit gestohlenen Kunstwerken.

Beispiel:

• Isabella-Stewart-Gardner-Museum-Raub (1990): Größter Kunstraub der Geschichte, bis heute ungeklärt.

6. Kunsthandelsrecht

Das Kunsthandelsrecht regelt den Kauf, Verkauf und die Vermittlung von Kunstwerken.

Rechtsfragen:

• Transparenz: Offenlegung der Provenienz und Authentizität.
• Gewährleistung: Rechte des Käufers bei Mängeln (z. B. Fälschungen).
• Steuerrecht: Besteuerung von Kunstverkäufen.

Beispiel:

• BGH, Az. VIII ZR 46/07: Käufer erhält Schadenersatz wegen eines gefälschten Gemäldes.

7. Kunstauktionsrecht

Das Kunstauktionsrecht bezieht sich auf die Regeln für den Verkauf von Kunstwerken in Auktionen.

Rechtsfragen:

• Versteigerungsbedingungen: Vertragsbedingungen zwischen Auktionshaus, Verkäufer und Käufer.
• Provenienzprüfung: Sorgfaltspflichten des Auktionshauses.
• Beispiel:
• Christie’s und Sotheby’s: Internationale Auktionshäuser, die strenge Richtlinien für den Kunsthandel anwenden.

8. Museumsrecht

Das Museumsrecht regelt die rechtlichen Beziehungen von Museen, insbesondere im Hinblick auf Leihgaben, Erwerbungen und Ausstellung von Kunstwerken.

Themenbereiche:

• Leihverträge: Regelung der Haftung für Leihgaben.
• Urheberrecht: Nutzung von Reproduktionen für Ausstellungskataloge.
• Beispiel:
• Streit um Leihgaben für das Humboldt-Forum (Berlin).

9. Galerierecht

Das Galerierecht bezieht sich auf die Beziehungen zwischen Galeristen, Künstlern und Käufern.

Rechtsfragen:

• Künstlerverträge: Exklusivrechte, Vergütung.
• Provisionsvereinbarungen: Ansprüche des Galeristen bei Verkauf.
• Beispiel:
• Streit zwischen Künstler Damien Hirst und einer Londoner Galerie über die Aufteilung von Verkaufserlösen.

10. Fotorechtsthemen: Fotografieren von Kunst

Das Fotografieren von Kunst berührt das Urheberrecht des Künstlers.

Rechtsfragen:

• Urheberrecht: Zustimmung des Künstlers erforderlich, wenn das Kunstwerk geschützt ist (§ 2 UrhG).
• Panoramafreiheit (§ 59 UrhG): Kunstwerke im öffentlichen Raum dürfen fotografiert werden.
• Beispiel:
• Streit um das Fotografieren von Werken in der Berliner Museumsinsel.

11. Kunst-Lizenzrecht

Das Kunst-Lizenzrecht regelt die Nutzung von Kunstwerken durch Dritte.

Rechtsfragen:

• Lizenzen: Nutzung für Bücher, Filme, Merchandising.
• Verwertungsgesellschaften: Abwicklung von Lizenzen, z. B. VG Bild-Kunst.
• Beispiel:
• Lizenzierung von Banksy-Motiven für Merchandise-Produkte.

12. Kunst-Aufführungsrecht

Das Kunst-Aufführungsrecht regelt die öffentliche Präsentation von Kunstwerken.

Rechtsfragen:

• Urheberrecht: Künstler hat das ausschließliche Recht zur öffentlichen Aufführung (§ 19 UrhG).
• GEMA und VG Bild-Kunst: Organisationen, die Aufführungsrechte verwalten.
• Beispiel:
• Installation von Christo und Jeanne-Claude auf öffentlichen Plätzen.

13. Kunst-Bearbeitungsrecht

Das Kunst-Bearbeitungsrecht betrifft die Veränderungen von Kunstwerken.

Rechtsfragen:

• Urheberpersönlichkeitsrecht (§ 14 UrhG): Der Künstler kann gegen Entstellungen seines Werkes vorgehen.
• Beispiel:
• Streit um die künstlerische Umgestaltung eines Bildes von Gerhard Richter.

14. Kunst-Vertriebsrecht

Das Kunst-Vertriebsrecht regelt den Verkauf und die Verbreitung von Kunstwerken.

Rechtsfragen:

• Erstverkaufsrecht: Künstler hat das ausschließliche Recht zur ersten Verbreitung (§ 17 UrhG).
• Weiterverkaufsrechte: Ansprüche bei Wiederverkäufen (Folgerecht).
• Beispiel:
• Verkauf eines Gemäldes von Vincent van Gogh durch einen Sammler ohne Beteiligung der Erben.

15. Rolle von uns Medienrechtlern im Kunstrecht

Wir Medienrechtler tragen wesentlich zur rechtlichen Sicherung und Förderung von Kunst bei:

1. Beratung:
• Unterstützung bei Urheberrechtsfragen, Vertragsgestaltung und Restitutionsansprüchen.
2. Vertragsgestaltung:
• Entwicklung von Verträgen für Künstler, Galerien und Auktionshäuser.
3. Rechtsstreitigkeiten:
• Vertretung in Gerichtsverfahren, z. B. bei Urheberrechtsverletzungen oder Provenienzstreitigkeiten.
4. Compliance:
• Beratung zu internationalen Gesetzen, z. B. beim Export von Kunstwerken.